Das Zeugnis Primakows

Mit Evgenij M. Primakow verbinde ich nicht nur die Erinnerung an diese begrüßenswerte Vorstellung der italienischen Ausgabe eines seiner politischen Essays, sondern vor allem zwei einschneidende Erlebnisse, die sich um das schwierige Jahr 1991 ranken. In den vorhergehenden Monaten hatte man verschiedene Initiativen eingeleitet, die Saddam Hussein von seiner geplanten Besetzung Kuwaits abbringen sollten. Einer Besetzung, mit der er bereits begonnen hatte, und die er – in der Überzeugung, er könne dem von der UNO ergangenen Rückzugsbefehl ungestraft zuwiderhandeln – keineswegs aufzugeben gewillt war.
Dabei war es ja eigentlich ohnehin an der Tagesordnung, die Befehle der UNO zu mißachten.
Die sowjetische Regierung machte sich für den Versuch, dem irakischen Diktator Einhalt zu gebieten, besonders stark, und als Gesandter von Präsident Gorbatschow bemühte sich Primakow mehrfach persönlich um den Rückzug der Invasionstruppen. Auch wir Italiener steuerten unser Scherflein bei – stets in engem Kontakt zu Moskau und einigen Persönlichkeiten der Zonen, die man damals als linksalliiert oder nicht alliiert bezeichnete ­–, wie auch namhafte Staatsmänner Lateinamerikas, beispielsweise Ortega.
Leider gab Saddam erst nach der von der UNO im Januar/Februar 1991 gestarteten spektakulären Luft- und Flottenaktion der Streitkräfte nach.
Nachdem Kuwait seine Souveränität zurückerhalten hatte, wurde das Vorhaben, Saddam durch eine Invasion seines Landes zu bestrafen, von der Mehrheit der Nationen blockiert, und zwar sowohl aus Gründen des Prinzips als auch wegen der Überzeugung, daß man, den Fuß erst einmal auf irakischen Boden gesetzt, nur allzu leicht in eine Falle tappen könnte (ich habe noch eine diesbezügliche Ansprache vom damaligen Oberstabschef Colin Powell im Ohr).
Und dann darf man auch nicht vergessen, daß Saddam bei vielen westlichen Ländern gut angeschrieben war, seit er Khomeinis Iran den Kampf angesagt hatte.
Es ist sicher nicht gewagt zu sagen – und ich tue das mit einer gewissen Traurigkeit – daß Saddam, wenn er Kuwait nicht angegriffen hätte, wohl immer noch an der Macht wäre und ungestört hätte weitermachen können mit seiner Unterdrückung der Kurden und anderer Völker.
Aber ich komme zur zweiten Begegnung mit Primakow. Ein paar Monate nach dem Golfkrieg – Mitte Juli 1991 – fand in London das Gipfeltreffen der G7 statt, mit Ehrengast Gorbatschow. Er kam in Begleitung von Herrn Primakow. Das Anliegen der beiden war klar. Sie brauchten dringend Finanzhilfen, vor allem aber baten sie um politisches Verständnis, und erläuterten, daß das ein stufenweises Vorgehen und Differenzierung bei der Organisation der verschiedenen Komponenten der Union bedeute. An ein Einheitsmodell zu denken war falsch und unmöglich, da die ethnischen, wirtschaftlichen und psychologischen Realitäten eben doch sehr verschieden waren. Wir hätten uns dieser Verschiedenheiten bewußt sein müssen. Die unverzügliche Zurückerstattung der Souveränität der baltischen Staaten zu verlangen stand im Gegensatz zu diesem progressiven Bild, das allerdings leider beim Großteil der Anwesenden (mit der erfreulichen Ausnahme von Jacques Mitterrand) nicht viel Verständnis fand. Nicht einmal der intelligente Beitrag vom Präsidenten der Kommission, Jacques Delors, über den vollkommen anomalen Charakter der Wirtschaftsstruktur der Region fand großes Interesse. Später schrieb Mrs. Thatcher (die beim G7-Treffen nicht dabei war, weil sie von ihrem Amt als Prime Minister zurückgetreten war) in ihr Tagebuch, daß Delors der Sowjetunion nachtrauere. Jedenfalls war letztendlich das einzige, was Gorbatschow und Primakow aus London mitnahmen, der Trost eines Komuniqués, mit dem man hoffte, sie würden als Beobachter beim Internationalen Währungsfonds zugelassen. Recht mager für Staatsmänner, denen die schwierige Aufgabe bevorstand, der Bevölkerung und den Streitkräften die Auflösung der kommunistischen Partei und die Wiedervereinigung Deutschlands beizubringen. An diesem Punkt angelangt, waren die gefährlichen Manöver von Herrn Boris Jelzin und anderer Nostalgiker unvermeidbar.
Aber kommen wir wieder zum jüngsten Buch von Evgenij Primakow, dessen italienische Übersetzung wir heute abend vorstellen, und das den emblematischen Titel trägt: Von der UdSSR zu Russland.
Ich will hier jedoch noch auf eine andere Prämisse aufmerksam machen. In der Nachkriegszeit hat sich die italienische Außenpolitik geteilt und die Beziehungen zwischen den Staaten und die zwischen den Parteien streng unterschieden. Als dann an der internen Front die kommunistische Partei Italiens im Mai 1947 in eine harte Oppositionsposition gedrängt wurde, wurden die diplomatischen Beziehungen unserer Regierung zu Moskau keineswegs angekratzt. Und in der Zwischenzeit, in Erwartung der Nato-Mitgliedschaft, blieben unsere interstaatlichen Beziehungen intakt. Ich selbst unterhielt jahrelang häufige und für beide Seiten überaus fruchtbare Kontakte zu Andrej Gromyko, der einen bewundernswerten Sinn für Humor hatte. Wie beispielsweise damals, als er mich – um darzulegen, wie fern die westlichen Regierungen dem gemeinen Volk waren – fragte, wie viel eine Fahrt mit der Straßenbahn in Rom koste – was mich ganz schön in Verlegenheit brachte: ich wußte es nämlich nicht. Prompt richtete ich an ihn dieselbe Frage – und auch er mußte zugeben, nicht zu wissen, wie teuer eine U-Bahn-Fahrt in Moskau ist.
Und wenn mich an dem Buch, über das wir hier sprechen, politisch auch besonders jene Passagen interessiert haben, die den großen institutionellen Übergang betreffen, muß ich doch zugeben, daß auch die Seiten über Kindheit und Werdegang des Verfassers den Leser in ihren Bann ziehen. Sein Vater wurde 1937 erschossen; seine Mutter war Ärztin in einer Fabrik und lehrte ihn, wie wichtig es ist, sich seinen Stolz zu bewahren und – soweit möglich – eine gewisse Autonomie. Daran, wie beliebt sie bei den Arbeiterinnen war, wird ebenso erinnert wie an das einfache Leben in dem Zimmer, das ihnen in der Wohnung einer Familie zugeteilt worden war (dasselbe geschah auch später, als er heiratete).
In seiner Studienzeit lernte er junge Männer kennen, denen ein alles andere als gewöhnliches Schicksal vorbehalten sein sollte: Nehru und Tito zum Beispiel; mit Letzterem sollte er später noch zu tun haben, nach dem Ausschluß Titos aus dem Cominform.
Er wurde Journalist der Pravda und Chef eines Radiosenders; als solcher folgte er Chruschtschows Entourage nach Albanien und gab die interessanten Kommentare seines Chefs über den Stalin-Kult zum besten, den die Albaner bewahrt hatten. Chruschtschow wiederum schockierte die Albaner mit seinen Beileidsbezeugungen für den in jenen Tagen ermordeten John Foster Dulles.
Als politischer Berichterstatter konnte er so einschneidende Ereignisse wie den Staatsstreich in Syrien, die Entwicklungen der ägyptischen Politik Nassers, die schwierigen Beziehungen zwischen Bagdad und den Kurden aus nächster Nähe erleben. Aber auch in anderen Zonen sammelte er einzigartige Erfahrungen: wie bei den Unterredungen mit Nimeiry im Sudan, der auch im christlichen und animistischen Süden seines Landes die islamische Gesetzgebung auferlegen wollte.
Besonders interessant sind die Beschreibungen der Kontakte mit Arafat (den er auf den Irrtum der positiven Beurteilung des Vorgehens Saddam Husseins in Kuwait aufmerksam machte), mit dem armen Sadat, mit anderen Vertretern der saudischen Welt und den Königen von Jordanien und Marokko.
Es ist schwer zu sagen, welches der 11 Kapitel des Buches das interessanteste ist. Geschichte und Autobiographie verflechten sich hier überall und lassen eine starke Persönlichkeit zutage treten mit einer außergewöhnlichen Intuitionsgabe und einem großen Geschick, zur Beilegung von Krisen beizutragen.
Bedeutend sind die detaillierten Berichte über die mehrfachen Begegnungen mit Saddam Hussein und mit Tareq Aziz (die heute nicht mehr im politischen Rampenlicht stehen, sondern vor Gericht).
Die Beziehung Primakows zu Gorbatschow war – wie bei zwei so motivierten und unnachgiebigen Persönlichkeiten unausweichlich – nicht immer einfach. Im Gegenteil. Es ist mehrfach von Begegnungen und Konfrontationen die Rede, die jedoch stets von alles andere als banalen Betrachtungen ausgelöst wurden. Ich glaube, daß die orientalistische Berufung Primakows für ihn eine Art „As im Ärmel“ war.
Auf das Kapitel über die Geheimdienste will ich hier nicht näher eingehen. Schließlich lösen sie in jedem Land und in einer jeden politischen Jahreszeit besondere Probleme aus. Und dann sind ja auch wir infolge der Enthüllungen eines Überläufers (Mitrokhin) damit befaßt, die von den Engländern geschickt ausgeschlachtet wurden und inzwischen, nach so vielen Jahren und zahlreichen Verlagsinitiativen, kein großes Interesse mehr erwecken können.
Überaus suggestiv ist die Beschreibung der Amtseinführung Primakows als Außenminister auf Beschluß Jelzins am 5. Januar 1996. Meine einzige Begegnung mit Jelzin dauerte zwar ein paar Stunden, erlaubt mir aber dennoch nicht, ein kompetentes Urteil über ihn abzugeben. Sicher ist, daß er einen enttäuschenden, um nicht zu sagen verheerenden Eindruck auf mich machte. Vielleicht war er für die Russen die Strafe dafür, lange Jahre der Diktatur akzeptiert zu haben (aber was hätten sie auch tun sollen?).
Unser Verfasser schreibt jedenfalls, daß er auf einen derart großen Druck hin gar nicht anders konnte, als anzunehmen.
Und so mußte er sich mit dem Problem der Erweiterung der Nato herumschlagen. Gorbatschow soll – so wird angedeutet – einige Zeit vorher (1990) den Vorschlag gemacht haben, den Rückzug der Nato aus der Bundesrepublik Deutschland gegen den Rückzug der sowjetischen Truppen aus der DDR „einzutauschen.“ Aber diese Idee war – eigentlich bizarr – eine solche geblieben, war nicht weiterentwickelt worden.
Das diplomatische Geschick von Minister Primakow war überaus beachtlich, was sich besonders bei seinen Begegnungen mit den Amerikanern bezahlt machte. Nach einiger Zeit war die Formel „16 plus einer“ zum modus operandi geworden; und das hat sicherlich zu einer effektiven Entspannung beigetragen. Auch Solana taucht auf, der vorher nicht sehr bekannt war. Besonders erheiternd ist jedoch der Bericht über die Begegnung Jelzins mit Präsident Clinton in Helsinki, wo der damals kranke, im Rollstuhl sitzende US-Präsident zu seinem russischen Gesprächspartner sagte: „Boris, hab Mitleid mit einem armen Krüppel.“
Gespräche, die jedoch – weder dieses noch die späteren – alles andere als fruchtlos waren und später in der gemeinsamen Erklärung Putin-Bush vom 24. Mai 2004 über die Reduzierung der strategischen Waffen gipfelten.
Dann folgt eine interessante Beschreibung der Kontakte Primakows mit der schwierigen Mrs. Albright, die Primakow – und das überrascht mich – als „entschlossen, intelligent und (noch dazu) faszinierend“ beschreibt.
Nach diesem Kapitel kehrt Primakow wieder zu den vermehrten Kontakten zu Solana zurück und definiert die Beziehungen Rußland-Nato als Friedensgarant durch einen konstruktiven und soliden Kompromiß.
Ohne hier die Bedeutung des übrigen Buches schmälern zu wollen glaube ich doch, daß das Kapitel über „Das Pulverfaß Nahost“ von besonderem Interesse ist. Fast schon resigniert betont der Verfasser, daß das Gebiet niemals in der Lage war, weder einen Kriegs- noch einen Friedenszustand zu erreichen und aufrechtzuerhalten, der zur Schaffung einer territorialen Stabilität geführt hätte. Und geht bei seiner Analyse von damals aus, als er während des anglo-franko-israelischen Angriffs auf Ägypten 1956 (nach der Verstaatlichung des Suezkanals) die Programme von Radio Moskau leitete. Eines Angriffs, der mit der Eroberung der Halbinsel Sinai, der Westseite des Flusses Jordan und Ostjerusalems durch Israel endete.
Anschaulich beschreibt Primakow Wirren und Entwicklungen der Zone und erinnert daran, daß 1948 auch Stalin den Staat Israel formell anerkannt hatte. Das Prinzip des Dialogs zwischen Israel und den Palästinensern hat seit damals immer wieder die verschiedensten Initiativen ins Leben gerufen, vor und nach der Konferenz von Madrid 1991.
Eingegangen wird auch auf die Hoffnungen und Versuche, die ständigen Krisen mit dem Libanon und Syrien in den Griff zu bekommen – ein bißchen mit allen (wobei auch die verschiedenen Persönlichkeiten beleuchtet werden: von Schimon Peres bis hin zu Netanyahu). Betont wird auch – und das darf man nicht vergessen –, daß es immer noch eine von den Israelis besetzte syrische Zone gibt, die Golanhöhen. Überaus aufschlußreich sind die Berichte über die Begegnungen zwischen Primakow und Netanyahu und, später, Barak. Aber den internen Problemen seines Landes räumt unser Verfasser doch Priorität ein: wie dem Versuch Abkasiens, sich von Georgien loszulösen: mit dieser enttäuschenden Geschichte klingt das Kapitel aus.
Am 12. September 1998 beförderte – wenn man das so sagen kann – Jelzin Primakow zum Regierungschef, in einem Moment scharfer Kontraste mit der Duma, die den neuen Kandidaten mit einer Zahl von Stimmen annahm, die über dem notwendigen quorum lag. Die wirtschaftliche wie auch die allgemeine Situation gab Grund zu allgemeiner, weitverbreiteter Besorgnis. Der den Inhabern von Staatspapieren gewährte Zahlungsaufschub war ein Desaster und hatte die Glaubwürdigkeit der sogenannten Pseudoliberalen ernstlich untergraben. Primakow erläutert den von ihm vorangetriebenen Plan einer effektiven Wirtschaftssanierung, aber er widmet sich auch anderen Sektoren, wobei er eine große Intuitionsgabe und sehr viel Weitblick an den Tag legt. Die (immer noch nicht beigelegte) Krise Tschetscheniens war – wie auf diesen Seiten eindringlich beschrieben wird – eine wahre Katastrophe.
Und was die tschetschenische Krise nicht schaffte – so Primakow –, das besorgten dann der Währungsfonds und, allgemein, eine vermeintliche Änderung der amerikanischen Politik Russlands gegenüber, und zwar sowohl von seiten jener dort, die meinten, Russland solle im eigenen Saft schmoren, als auch jener, die die Korruption und den Versuch der Oligarchen, die Macht an sich zu reißen, kritisierten.
Lesen Sie hier einen Auszug unseres Buches, der mir schon wegen seiner Aktualität besonders interessant erscheint: „Wie konnte Iran für die Beziehung zwischen Russland und Amerika wichtig werden? Der Iran ist ein souveräner Staat, in dem noch immer äußerst komplizierte Prozesse im Gang sind. Er wird von einem internen Kampf zwischen der immer stärker werdenden sekulären Bewegung und den religiösen Extremisten zerrissen, die immer noch über bemerkenswerte Macht verfügen. Die Wahl von Präsident Mohammad Khatami 1998 hatte gezeigt, daß die überwiegende Mehrheit der Wählerschaft eine streng islamische Organisation des Staates und der Gesellschaft ablehnte. Das war ein Schritt vorwärts. Ein weiterer Schritt vorwärts war durch den Umstand möglich, daß Qum, das religiöse Zentrum des Iran, den Gedanken abzulehnen schien, die islamische Revolution von Ayatollah Khomeini zu exportieren: eines der Hauptmerkmale jener Islamisten, die nach der Absetzung des Schah 1979 an die Macht gekommen waren.
Rußland verfolgte all diese Veränderungen mit großer Aufmerksamkeit, und das nicht etwa nur aus Neugier. Der Iran ist eine in unserer Nähe liegende Region, mit der wir jahrzehntelang Beziehungen unterhalten haben, die für alle von Vorteil waren. Diese Beziehungen bestehen weiter und stellen nicht nur eine starke wirtschaftliche Kraft dar, sondern schließen seit Mitte der Neunzigerjahre auch eine politische Zusammenarbeit mit ein, besonders in Fragen, die für uns von gemeinsamem Interesse sind.
Bei vielen Gelegenheiten konnte ich mit Madeleine Albright über die Situation im Iran sprechen, wobei ich stets versucht habe, sie davon zu überzeugen, daß die harten Methoden, die dazu tendierten, das Land zu einem aus der Weltgemeinschaft Verbannten werden zu lassen, die Sache nur noch verschlimmerten, fast schon kontraproduktiv waren.
Die Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran beim Bau einer Atomzentrale in Busher stellte die russisch-amerikanischen Beziehungen auf eine harte Probe. Washington war für unsere Erklärungen taub, wenn wir ihnen sagten, daß das, was wir in Busher taten, nichts mit Atomwaffen zu tun hätte, daß wir Leichtwasserreaktoren einrichteten, die dieselben Charakteristiken, dasselbe Potential hatten wie die Reaktoren, die die USA China versprochen hatten. Eine russische Organisation beabsichtigte – und das war die alleinige Absicht – im Iran einen wissenschaftlichen (und nicht etwa militärischen) Stützpunkt zu errichten, sowie eine Uranmine, aber diese Projekte wurden vom Präsidenten der russischen Föderation verboten.“
Dieser Schritt hat – wie bereits gesagt – eine gewisse Aktualität, infolge einer wahnwitzigen Erklärung des iranischen Präsidenten.
Ein letztes Thema dieses wirklich interessanten Buches: das Treffen Primakows mit Vizepräsident Gore in Washington. Ein Treffen, das anberaumt worden war, nachdem ihn jenseits des Atlantik der Anruf Gores erreicht hatte, der ihm den Beschluß der Amerikaner mitteilte, im Laufe von wenigen Stunden Jugoslawien zu bombardieren. Vergeblich bemühte sich Primakow – er rief Gore nach einem Gespräch mit Milosevic zurück – sie davon abzubringen.
Der amerikanische Luftangriff (und –leider – von der Nato unterstützte) zerstörte die zivilen Infrastrukturen Jugoslawiens und kostete – was natürlich noch schlimmer ist – viele Menschenleben. Jeder Vermittlungsversuch war abgelehnt worden.
Primakow schließt das Kapitel mit folgendem melancholischen Satz, mit dem auch ich meine Vorstellung ausklingen lassen will und es Ihnen überlasse, das Kapitel über die Beziehungen Primakows und die komplexe „Familie des Präsidenten“ zu lesen: „Ich hoffe, daß es mir gelungen ist, als Ministerpräsident all jenen ein positives Erbe zu hinterlassen, die mit Erfolg versuchten, den Luftangriffen ein Ende zu setzen und die sich dann für die Stabilisierung der Situation im Kosovo verwirkt haben. Leider hat sich die Situation im Kosovo auch in dem Moment, in dem ich das hier schreibe, keine befriedigende, allen Sicherheit gewährleistende Lösung gefunden.“
Und wie sollten wir heute abend auch das Gegenteil behaupten können?