IRAK. Der unerwartete Boom neuer Zeitungen und Fernsehsender. Analyse eines Phänomens.
Stimmen aus dem Chaos. Zwischen Realität und Propaganda
Zu Beginn wurde der Medien-Boom von den Verantwortlichen der Operation „Iraqi freedom“ als Zeichen dafür gewertet, daß der Samen der Demokratie im Irak nach Saddam bereits keimen konnte. Doch dann drehte sich der Wind, und Bulletins und Zeitungen wurden schwere Beschränkungen auferlegt. Nicht nur denen, die Falschmeldungen in Umlauf brachten, sondern auch denen, die die Koalition kritisierten oder zur Rebellion anstachelten.
von Gianni Valente

Einwohner Bagdads vor Ständen, an denen die neuen irakischen Zeitungen verkauft werden.
Kurzum: ein merkwürdiger Fall von Opfern des „Freundesfeuers“. Aber auch Emblem dafür, wie sehr militärische und die Medien betreffende Belange in dieser schnell ausufernden irakischen Krise miteinander verflochten sind.
101 Zeitung
„Mit der Freiheit sind auch die Meinungsumfragen in den Irak gekommen. Und die Zeitungen, in denen diese veröffentlicht werden.“ Am 3. Juni 2003 wurde die Statue Saddams vor dem Bagdader Hotel Palestine gestürzt, und nicht einmal zwei Monate später ließ sich im Weekly Standard, einem der house organs der amerikanischen Neokonservativen, Chefredakteurin Claudia Winkler voller Pathos über den Anbruch des demokratischen und pluralistischen Irak aus – immerhin war aus einer Meinungsumfrage hervorgegangen, daß 77% der Iraker den von der „Koalition der freiwilligen Helfer“ zum Abschluß gebrachten Krieg positiv beurteilten. Erschienen waren diese Daten im Al-Mutamar, der vom Iraqi National Congress von Ahmed Chalabi finanzierten Tageszeitung – irakischer Geschäftsmann, Protegé von US-Vizepräsident Richard Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, und einst vom Pentagon als Leader des neuen Irak nach Saddam gefeiert. In demselben Artikel legte Francis Brooke, amerikanischer Polit-Berater Chalabis und gerade erst von einer Reise in den Irak zurückgekehrt, seinen Eindruck wie folgt dar: „Bagdad ist wie Manhattan. Es hat bereits den Flair einer intellektuellen Hauptstadt mit starker Medienpräsenz und großer wirtschaftlicher Bedeutung.“
Mitte des vergangenen Sommers war gerade dieser Umstand, daß Zeitungen und Bulletins nur so aus dem Boden schossen, zum Lieblingsthema der politischen Medienfront geworden, die in den vorausgegangenen Monaten die Operation „Iraqi freedom“ unterstützt hatte. Aus der Ferne – und vor allem mit westlichen Augen gesehen – wurde der Medien-Boom als Zeichen dafür gedeutet, daß der Same der Demokratie im Irak nach Saddam bereits keimen konnte. „Ich bin gerade erst aus Bagdad zurückgekommen, und im Irak gibt es etwa hundert neue Zeitungen, in diesem freien Irak, in dem jeder sagen kann, was er will“: mit diesen Worten wollte US-Verteidigungsminister Rumsfeld jene zum Schweigen bringen, die ihm bei einem offiziellen Essen im nationalen Presse-Club Protest-Slogans entgegenhielten. Immer wieder dasselbe Lied, das die ca. 100 Zeitungen, die in der Nachkriegszeit im Irak entstehen konnten, da singen, und das in der ganzen Welt von den lokalen Repetitoren des neokonservativen US-Denkens wiederaufgegriffen wird. Die britische BBC dagegen schätzte die Zahl der Zeitungen und Zeitschriften, die nach 30 Jahren Informationsschüben der Regime-Propaganda aus dem Boden schossen, noch im Oktober auf 210.
Ein Phänomen also, das es tatsächlich gibt. Was sich im Laufe der Monate aber abgenutzt hat, war jene Art und Weise, dieses tout court als irakische Version des Klischees der free press zu sehen, der freien westlichen Presse, Ausdruck der bürgerlichen Gesellschaft.
Dieser wahre „Medien-Schwall“, der sich da über das Land von Euphrat und Tigris ergießt, hat viele Quellen. Einen bedeutenden Beitrag leisten die Propaganda-Organe, die aus der Unmenge von Parteien, Lobbys und Gruppen ethnisch-religiöser Herkunft entstanden waren, in die sich die ehemalige irakische Polit-Szene „zersplittert“ hatte, nachdem das Baath-Regime gestürzt worden war. Tariq-al-Shaab ist beispielsweise das Organ der irakischen kommunistischen Partei, das nach Jahren im Untergrund an die Öffentlichkeit gegangen war. Al-Addala (Gerechtigkeit) dagegen ist das Sprachrohr des Hohen islamischen Revolutionsrates. Und Baghdad ist das Organ der nationalen Allianz von Iyad Allawi, Mitglied des provisorischen Regierungsrates. Zeitungen mit hoher Auflage gibt es hier ebenso wie prekäre Bulletins, auf dikeine militante Gruppe verzichten will, in der Hoffnung, ihrer Stimme in dem chaotischen Szenarium der Nachkriegszeit Gehör verschaffen zu können. Ein wahres Heer von Propaganda-Blättern, in denen man es mit der Berufsethik nicht allzu ernst nimmt, man den Lesern nicht selten die unglaublichsten Lügen auftischt, falscher Alarm geschlagen wird und die Gegner mit billigen Anschuldigungen und unter die Gürtellinie gehenden Angriffen bedacht werden. Wie die von einigen Zeitungen im Juli 2003 – auf der Titelseite – verbreitete „Zeitungsente“, nach der die Besatzer den ehemaligen Soldaten der abgebauten irakischen Armee 50 Dollar pro Tag gezahlt hätten (was natürlich für entsprechenden Tumult, und auch einige Verletzte, gesorgt hatte); oder die Berichte über angebliche Vergewaltigungen irakischer Mädchen durch Soldaten der Koalition, die vor allem in den Zeitungen religiöser Gruppen zu lesen standen. Oder aber die Panik, die im vergangenen Sommer auszubrechen drohte, als von vermeintlichen SARS-Herden im Irak die Rede war.
An den Haaren herbeigezogene, oft von Möchtegern-Journalisten fabrizierte Scoops und Zeitungsenten. jetzt, wo die dreitausend, vom Regime bezahlten Berufsjournalisten verdrängt worden sind.

Ein US-Soldat verteilt in der Stadt Al Qurna eine arabisch-sprachige Zeitung.
Was dem Klischee von der „freien irakischen Presse“ allerdings noch mehr Schaden zufügte als die dilettantischen Lügenmärchen, war die zunehmende Intoleranz den Besatzermächten gegenüber, die eine immer größer werdende Zahl „spontaner“ Zeitungen vertraten. „Die Vereinigten Staaten wollen die Ressourcen des Irak kontrollieren und an die Stelle des internen Despotismus Besatzung, Kolonialismus und Unterwerfung treten lassen. Die freien Söhne des Irak können das nicht akzeptieren,“ schrieb bereits am 12. Juli Al Da’ wa, Presseorgan der islamischen missionarischen Partei. Eine Woche zuvor, nicht einmal drei Monate nach dem Fall des Baath-Regimes, hatte Al-Iraq Al-Iadid, die dem gemäßigten schiitischen Ayatollah nahestehende Zeitung, in einem Editorial die „negativen Seiten der Freiheit“ zusammengefasst: „Die Begeisterten haben geglaubt, daß die Amerikaner nach Ende des Krieges Wiederaufbauprojekte für den Irak ankurbeln würden... Jetzt ist es hart für sie, erkennen zu müssen, daß all diese Projekte nur für die US-Firmen garantiert wurden, um die Wirtschaft der Amerikaner zu bereichern, und nicht die der Iraker... Das Volk muß erkennen, daß die Nahrungsmittelrationen, die unter der Ziviladministration garantiert waren, dieselben sind wie die vom vorherigen Regime verteilten...“ Eine zunehmende Unzufriedenheit, die sich oft in amerikafeindlichen Gefühlen niederschlägt und nicht selten auch in unüberlegten Reaktionen seitens der Amerikaner.
Die von der von Paul Bremer geleiteten provisorischen Koalition herausgegebene Verfügung Nr. 14 hatte bereits im Juni 2003 den Medien verboten, Material zu senden oder zu veröffentlichen, das zu Gewalt gegen irgendein Individuum oder eine Gruppe anstachelt, für zivile Unruhe sorgt oder Angriffe „gegen die Koalitionsmächte darstellt.“ Die erste Maßnahme wurde schon drei Monate nach der Besatzung ergriffen, als die Koalitions-Autoritäten Al-Mustaquila schließen ließ, eine alle zwei Wochen erscheinende Zeitschrift, die am 13. Juli dazu aufgerufen hatte, „alle, die mit den USA kooperieren“, auszuschalten.“ Darüber hinaus wurde damit gedroht, eine Liste mit allen ins Visier zu nehmenden Kollaborateuren zu veröffentlichen. Die verhafteten Redakteure hatten noch ihren Baath-Parteiausweis in der Tasche. „Ein Zeichen dafür, daß die Zeitung alles andere als unabhängig war,“ meinte der Pressesprecher der provisorischen Autorität, Charles Heatly bei dieser Gelegenheit. Aber im Laufe der Monate haben die Zensur-Maßnahmen gegen die wild press, die „wilde Presse“ auch weiter oben „zugeschlagen“. Zwei Monate lang mußte Al Arabiya seine Büros im Irak schließen – jenes mächtige panarabische Netzwerk mit Sitz in Dubai, dem, ebenso wie der Konkurrenz Al Jazeera, vorgeworfen wurde, mit seinen „parteilichen“ Reportagen Ressentiments gegen Amerika zu schüren. Und die 60 Tage dauernde Schließung von Al-Houza, „schuldig“, Lügen verbreitet und zur Gewalt angestachelt zu haben, die Zeitung um den schiitischen Leader Moqtada Al Sadr, war dafür verantwortlich, daß seine Milizen in Najaf seit Anfang April ihres Amtes enthoben wurden. Am 12. April kündigte die Koalition die Schaffung der Kommission für die Medien und die Kommunikationen im Irak (ICMC) an; auch Bremer hatte schon die kurz bevorstehende Schaffung eines Departments für Information und Kommunikationen angekündigt. Sie wird an die Stelle des Informationsministeriums zu Zeiten Saddams treten. Das neue, von dem Kurden Siyamend Zaid Othman (der sechs Jahre lang für Amnesty International arbeitete) geleitete Organ soll die Aufgabe haben, nur den Medien Lizenzen zu verschaffen, „die im Einklang mit der Berufsethik arbeiten.“
Die Regie des Pentagon
Aber die Initiative der Koalition im Medienbereich hat sich nicht auf die Zensur der „wilden Spontaneität“ beschränkt. Bereits im vergangenen Juli hat eine von Verteidigungsminister Rumsfeld am Center for strategic and international studies in Auftrag gegebene Studie der provisorischen Koalitionsregierung dringend angeraten, sich effizienterer Kommunikationsstrategien zu bedienen, um ihren Gesichtspunkt darzulegen. Aber bisher hat sich die große amerikanische Tradition des Gebrauchs der Medien in Not- und Konfliktsituationen im Irak nicht bezahlt gemacht, jene Tradition, die erinnerungswürdige Instrumente wie Voice of America oder Radio Free Europe hervorbrachte.
Im Fall des Irak beginnen die Anomalien der amerikanischen Medien-Strategie in der Regie-Stube, ganz in der Hand des Pentagon und ohne irgendeine Miteinbeziehung des State Departments oder anderer Regierungsorganismen. Das Außenministerium finanzierte in der Woche des Falls Saddams das Iraqi Media Network, die Gesellschaft, an deren Spitze das erwähnte Fernsehnetz Al Iraqiya steht, ein paar Radiosender und Zeitungen, denen die „Medienoperationen“ in dem besetzten Land anvertraut wurden. Aber die Leitung des Networks wurde, mit einem 82-Millionen-Dollar-Vertrag, einer Beratungsgesellschaft des Pentagon anvertraut, der Scientific Applications International Corp., die sich mehr für die Kontrolle und die Kanalisierung des Informationsflusses interessiert als für journalistische Berichterstattung. So werden die mit Irakern auf der Straße geführten Interviews sofort geschnitten, bei denen die Amerikaner normalerweise nicht gut wegkommen. Und an die Stelle der vom ehemaligen Regime-TV ausgestrahlten Reden Saddams treten die aus dem Englischen übersetzten Ansprachen und Interviews mit Administrator Bremer. Anstelle der soap operas ägyptischer Prägung kann man nun die amerikanischen sit-coms in arabischer Synchronisation sehen. Mit dem Ergebnis, daß Al-Iraqiya zwar mit seinen Sendungen 85% des Territoriums erreicht, aber dennoch keine Chance hat gegen die arabischen Satellitensender, die der provisorischen Regierung ein Dorn im Auge sind (der Verkauf von Parabolantennen ist ja, wie gesagt, eines der wichtigsten Geschäfte in der irakischen Nachkriegszeit). „Das Iraqi Media Network ist ein unwichtiges Sprachrohr der Propaganda der provisorischen Administration geworden, mit manipulierten Nachrichten und mittelmäßigen ausländischen Programmen“, muß Dan North einräumen, der doch in der Vergangenheit einer der wichtigsten Berater des vom Pentagon gewollten Networks war. Ein Medien-Flop, den die SAIC mit dem Verlust des Vertrages bezahlt hat, der im Januar 2004 mit 92 Millionen Dollar an die Harris Corporation übergegangen ist, ein Unternehmen mit Sitz in Florida.

Hier oben, Arbeiter in einer Druckerei in Bagdad.
Trotz aller Selbstherrlichkeit, Zensur und trotz aller Propaganda, ergießt sich das Alltagsleben der Nachkriegszeit Tag für Tag weiter auf die Seiten der so oft zitierten und so wenig gelesenen irakischen Zeitungen. In den täglichen Pressemeldungen vermischen sich Nachrichten über Angriffe und kleinere Kämpfe mit denen über die fiesen kleinen Machtkämpfe zwischen den Mitgliedern des Regierungsrates, in Erwartung zu erfahren, wer in den kommenden zwei Monaten die Präsidentschaft übernehmen wird. Man muß sich nur die Synthese der Artikel eines beliebigen Tages vor Augen halten, um sich des derzeitigen Chaos bewußt zu werden, wo Anschuldigungen gegen die Besatzermächte wegen der in der Vergangenheit gemachten Fehler in der Ungewissheit über Zeiten und Modalitäten des versprochenen Übergangs verblassen. „Die Souveränität, die dem Irak ab dem 30. Juni gewährt werden wird, wird unvollständig und ungewiß sein.“
Nicht viel mehr also als ein bloßer Namenswechsel [...]. Die Wahl der Gebäude der amerikanischen Botschaft, im Generalquartier der vorherigen Regierung, zeigt deutlich, wer die Souveränität kontrolliert“, heißt es in der unabhängigen Tageszeitung Addustour am 18. April. Ins selbe Horn bläst auch Tarik-al-Shaab, das Organ der irakischen kommunistischen Partei: „Der Widerspruch besteht darin, daß die Amerikaner eine Situation geschaffen haben, die zum Chaos führte, ihnen die Möglichkeit gibt, hier zu bleiben und die Iraker vor den Terroristen zu schützen [...]. Die Politik der Besatzer bietet den Feinden der Freiheit eine große Chance, sich neu zu organisieren...“ Und in der Zwischenzeit beschreibt Al-Sabah, die an die provisorische Autorität der Koalition gebundene Tageszeitung, wie die neue Flagge des Irak aussehen soll: „Zwei blaue Streifen, Symbol der Ströme Euphrat und Tigris, der zunehmende Mond, der sich auf den Irak als islamischen Staat bezieht, und ein gelber Streifen als Symbol für Kurdistan...“ Ein Modell, das von Asharq al Awat prompt verworfen wird, der in London veröffentlichten saudischen Tageszeitung: „Sie erinnert an die israelische Flagge, hat zwei blaue Streifen als Symbol für Euphrat und Nil, einen weißen Untergrund und ein religiöses Symbol“...