Bereichert die Armen, nicht das Uran

Er sagte, dass es im Irak keine Massenvernichtungswaffen gebe. Jetzt verlangt er, dass „der Westen den Iran wie ein Land behandelt, das eine eigene Würde hat.“ Und dass die Atomsperre mit Entwicklungshilfen einhergehen soll. Begegnung mit Hans Blix.

Interview mit Hans Blix von Giovanni Cubeddu

Hans Blix.

Es gab Tage, an denen jeder, der gegen den jüngsten Krieg im Irak war, auf die offizielle Stellungnahme eines ehemaligen schwedischen Außenministers wartete. Dem Spross einer adeligen Familie, der von Kofi Annan – unter freudiger Zustimmung Russlands und Frankreichs – zum Leiter der UN-Inspektoren im Irak ernannt worden war, die nach den vermeintlichen, bislang nicht gefundenen, Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins suchen sollten. Und er, Hans Blix, war fest entschlossen, keinen Krieg zuzulassen, der auf eine Lüge gegründet war. Damals wie heute ist Blix nämlich der Ansicht, dass die Wahrheit nicht von Washingtoner Kreisen kommt, sondern überprüft werden muss, einer Inspektion bedarf. Seit 2003, dem Jahr, in dem er sein Amt bei den Vereinten Nationen niederlegte, ist Blix Vorsitzender der Kommission für die Zerstörung von Massenvernichtungswaffen (WMDC: Weapons of Mass Distruction Commission), ein unabhängiges, von der schwedischen Regierung finanziertes Organ, mit dem Blix und andere 13 Experten aus der ganzen Welt versuchen, die Vorteile und vitale Notwendigkeit der Nichtproliferation der Atomwaffen zu propagieren. Im Juni veröffentlichte die Blix-Kommission den ausführlichen Bericht „Weapons of Terror“ (der übrigens auch dem Papst überreicht wurde).
30Tage bat Hans Blix um ein Gespräch. Und da steht er auch schon vor uns: Ansteckendes Lächeln, lebhafte, unkomplizierte Ausdrucksweise, dann und wann ein Hauch unterschwelliger Ironie: ein Mann voller Realismus. Zweifellos eine Autorität.

Herr Blix, das Thema Iran stand auf der weltweiten Tagesordnung ganz oben, aber es ist wahrscheinlich der falsche Weg, das Problem des Atomwaffenbanns anzugehen. Welche Punkte Ihres jüngsten Berichts befassen sich konkret mit dieser Krise und – allgemeiner – mit der Problematik der Atomsperre?
HANS BLIX: Im allgemeinen halten wir es für wichtig, dass die Staatengemeinschaft zu einem größeren Gebrauch von Konventionen und globalen Instrumenten zurückkehrt, wie die Vereinten Nationen oder die Genfer Abrüstungskonferenz. Ausgehend von dieser Option müssen wir den Atomsperrvertrag stärken und es ist auch notwendig, dass das allumfassende Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Test Ban Treaty – CTBT) in Kraft tritt, das weltweit alle Nuklearexplosionen verbieten würde: es wurde zwar abgeschlossen, konnte aber von einer Vielzahl von Staaten, darunter auch den USA, noch nicht ratifiziert werden. Darüber hinaus haben die USA in jüngster Zeit eine Produktionskürzung von für militärische Zwecke bestimmtem angereicherten Uran und Plutonium vorgeschlagen, allerdings ohne Überprüfungsmöglichkeit... Wenn die Vereinigten Staaten auch noch diese Überprüfung miteinbeziehen würden, wäre es sicher eine überaus wertvolle Initiative.
Der Bericht schlägt auch vor, dass Russland und die Vereinigten Staaten die Zahl ihrer Atomsprengköpfe reduzieren und die Atomwaffen aus Europa abgezogen werden müssen; die Russen müssten sie dann aus ihren Vorratslagern in Russland entfernen; die amerikanischen Atomwaffen dagegen müssten aus Westeuropa abgezogen werden. Es gibt also eine gewisse Zahl von Vorschlägen (in unserem Bericht werden sechzig aufgelistet), von denen die Hälfte die Atomwaffen betrifft.
Und die andere Hälfte?
BLIX: Die betrifft die biologischen und chemischen Waffen, den Weltraum und die Raketen. Dem Weltraum kommt keine unbedeutende Rolle zu. Heute arbeitet ein ganzes Heer von Ingenieuren daran, unsere Kommunikationsmöglichkeiten zu verbessern, die Möglichkeit also, miteinander zu telefonieren oder Internet zu benutzen… Aber wir haben auch ein anderes Heer von Ingenieuren, die jedes Jahr Milliarden Dollar dafür ausgeben, nach Möglichkeiten zu suchen, unsere Satelliten gegenseitig zu zerstören, und es wäre eine wahre Katastrophe, wenn das aus Versehen wirklich geschehen sollte. Wir fürchten, dass die Menschheit nach dem Ende des Kalten Krieges das Problem der Abrüstung vergessen hat. „Die Gefahr ist vorbei“, sagt man, „es ist nicht mehr möglich, die menschliche Zivilisation zu zerstören.“ Und dann beschränkt man sich lieber auf das – beileibe nicht unwichtige Thema – der globalen Erwärmung, und die Atomwaffen bleiben in der Zwischenzeit dort, wo sie sind... Und das, obwohl wir immer noch das Problem der 27.000, in unserem Besitz befindlichen Sprengköpfe haben!

US-Präsident George W. Bush bei einer Veranstaltung der „Military Officers Association of America“ (5. September 2006).

Welcher der sechzig Vorschläge könnte ohne größere Probleme sofort umgesetzt werden?
BLIX: Das Abkommen zum Atomtestverbot ist bereits fertig. Es muss nur noch ratifiziert werden, und die grundlegenden Linien für ein Abkommen über die Einschränkung der Urananreichung sind ja hinlänglich bekannt.
Wie denken Sie über einen „mit Atomwaffen gerüsteten“ Iran?
BLIX: Die Kommission ist der Ansicht, dass es wünschenswert wäre, den Iran davon zu überzeugen, von einer Urananreicherung abzusehen. Wenn der Iran nämlich mit der großangelegten Anreicherung weitermachen sollte – auch nur um vier Prozent – würde das die Spannung in Nahost gefährlich steigern. Die Dinge laufen heute in der falschen Richtung, denn eigentlich müsste man erreichen, dass alle die Verpflichtung eingehen, die Hände von den Atomwaffen zu lassen. Wir tragen uns mit dem Gedanken, dass sich alle Staaten, einschließlich Israel, dazu verpflichten sollten, kein angereichertes Uran oder Plutonium mehr herzustellen. Die Israelis würden ihre Atomwaffen gerne behalten, und ich glaube nicht, dass sie sich jemals von ihnen trennen werden, aber sie könnten sich wenigstens dazu verpflichten, kein Plutonium mehr herzustellen. Die Iraner könnten von einer Anreicherung des Urans absehen, und diesen Vorschlag müssten wir dann auch Syrien, Ägypten oder Saudi-Arabien machen. Das könnte dem Nahen Osten die Spannungen ersparen, die sich dort heute entladen, und es wäre ein Schritt auf dem Weg zur Lösung seiner Probleme.
Haben Sie eine Ahnung, welche Absichten die Iraner wirklich haben? Sie sind zwar zu Verhandlungen bereit, reichern aber weiter Uran an...
BLIX: Im Iran gibt es verschiedene Gruppen. Iran ist nicht Irak. Der Irak war dem Willen eines einzigen Mannes unterworfen, im Iran gibt es viele Willen, und ich glaube nicht, dass das Land aus Sicherheitsgründen Atomwaffen braucht. Die Iraner werden nicht von Pakistan bedroht, auch nicht von den Türken, und längst nicht mehr von den Irakern. Im Iran macht man sich vielleicht wegen der Amerikaner Sorgen, die 130.000 Soldaten im Irak stationiert haben, über Militärbasen im Irak, Pakistan, Afghanistan und Zentralasien verfügen… Das amerikanische Heer hat Objektive im Iran im Visier, und das bereitet den Iranern vielleicht Kopfzerbrechen. Ich bin also der Ansicht, dass sie irgendeine Gewähr ihrer Sicherheit bräuchten, wie in Nordkorea, dem es gelungen zu sein scheint, diesbezügliche Garantien von amerikanischer Seite zu erhalten. Die Sicherheit sollte also ein wichtiger Aspekt dieses Abkommens sein. Und dann halte ich es auch für wichtig, dass die westliche Welt den Iran wie ein Land behandelt, das eine eigene Würde hat: man kann 57.000 Iranern nicht vorschreiben, wie sie sich zu benehmen haben... Ich halte das für kontraproduktiv. Und ich glaube, dass es auch Gründe gib, warum der Iran vielleicht ohnehin davon Abstand nehmen könnte, Uran anzureichen. Die Iraner haben nämlich nur zwei Aufbereitungsanlagen, zwei Kernreaktoren, und vom wirtschaftlichen Standpunkt aus ist es ganz einfach nicht rentabel, mit nur zwei Reaktoren eine Anreichung vornehmen zu wollen. Selbst mein Land, Schweden, hat zehn Reaktoren, und das von uns benötigte angereicherte Uran wird von uns importiert. Ich denke daher, dass die Iraner gut auf die Anreicherung verzichten könnten. Sie behaupten, das Recht zu haben, Uran anzureichern, und das stimmt, weil es ihnen der Atomsperrvertrag nicht verbietet. Aber man ist schließlich nicht verpflichtet, ein jedes Recht, das man auf dieser Welt hat, auch einzufordern, wenn man es als nicht vorteilhaft erachtet.
Die Außenpolitik hat sich in den Beziehungen zwischen Präsident Bush und US-Kongress bereits spürbar gemacht; würde der Kongress Ihrer Meinung nach gezielte Bombardierungen des Iran approbieren, die laut gewisser amerikanischer Quellen in der Luft liegen?
BLIX: Ja, von diesen gezielten Bombardierungen ist tatsächlich die Rede, aber ich bin nicht sicher, ob die Amerikaner alle Objektive kennen; ich glaube, dass sie einige kennen. Ich bezweifle, dass der Kongress die Bombardierungen approbieren würde. Immerhin ist um die im Herbst 2002 erteilte Genehmigung, die letztendlich die Erlaubnis war, mit Gewalt vorzugehen, eine heftige Debatte entbrannt, eine Missstimmung entstanden. Aber dahinter stand auch die deutliche Absicht, die Position des Präsidenten bei den Verhandlungen zu stärken – es war kein grünes Licht für den Krieg. Und viele der Kongress-mitglieder wollten zwar sicher keinen Krieg genehmigen, ihrem Präsidenten aber mehr Macht geben. Auch wir UN-Inspektoren waren glücklich über den von den USA auf den Irak ausgeübten Druck, ohne den der Irak die Inspektoren wohl niemals ins Land gelassen hätte. Heute bin ich der Meinung, dass der US-Kongress – auch auf republikanischer Seite – gewisse Bedenken hat, auch nur irgendeine Kraftanwendung im Iran zu genehmigen; schließlich hat man noch an der im Irak gemachten Erfahrung zu kauen. Die Administration lässt zwar wissen, dass es keine diesbezüglichen Pläne gebe, sagt aber nicht: „Wir werden es nicht tun.“ Es sei nicht geplant, liege nicht in ihrer Absicht, aber wir würden sie gerne ganz einfach nur sagen hören, dass sie es nicht tun werden.
Wenn man den jüngsten Atomvertrag zwischen USA und Indien betrachtet, hat es den Anschein, als würde in Sachen Atomsperre mit zweierlei Maßen gemessen werden. So bekräftigte vor ein paar Monaten z.B. auch Brasilien sein Recht auf Urananreicherung, und selbst die Ukraine hat nach der jüngsten Gaskrise mit Moskau auf dieses Recht gepocht.
BLIX: Das stimmt. Es besteht ein Unterschied zwischen Israel, Pakistan, Indien und dem Iran. Der Iran hat den Atomsperrvertrag ratifiziert, sich verpflichtet, keine Atomwaffen zu haben. Israel, Pakistan und Indien haben sich dieser Ratifizierung nie angeschlossen; alle drei Länder besitzen Atomwaffen, sind aber keine Verpflichtung eingegangen, gegen die sie verstoßen könnten. Theoretisch könnte der Iran aus dem Vertrag austreten, was schon Nordkorea versucht hat, und sagen: „Wir fühlen uns bedroht und brauchen Atomwaffen.“ Aber das tun sie nicht, und es wäre meiner Meinung nach auch nicht klug. Ich halte es für klüger, einen anderen Kurs einzuschlagen. Dass man in dieser Angelegenheit jedoch eine unterschiedliche Behandlung erkennen kann, lässt sich meiner Meinung nach nicht von der Hand weisen: Israel darf 200 Atomwaffen besitzen, wenn der Iran aber Milligramm- oder Kilogramm-Mengen Uran mit 4%iger Anreicherung produziert, heißt es gleich, das wäre etwas anderes …

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad bei der Einweihung der Schwerwasseranlage des Kernreaktors in Arak, 180 km südöstlich von Teheran (26. August 2006).

Viele Entwicklungsländer vertreten heute den Standpunkt, dass der Iran das gute Recht hat, über fortschrittliche Atomtechnologien zu verfügen. Und glauben – allgemeiner gesprochen –, dass die westlichen Regierungen nicht das Recht haben, die Atomenergie zur Lösung ihrer eigenen Energieprobleme zu nutzen, dasselbe Recht anderen Ländern aber absprechen. Ja, diesen, sobald sie sich in der Atomforschung vorwärts wagen, vorwerfen, Atomwaffen zu wollen.
BLIX: Heute wird gesagt, dass der Atomsperrvertrag Schlagseite erlitten hat: er wurde von den Täuschungen der Iraker, der Nordkoreaner, der Libyer und letztendlich auch von den Iranern verletzt, die ihren Verpflichtungen bezüglich des sogenannten Schutzabkommens [ein Zusatzabkommen, das die Mitgliedsländer des Atomsperrvertrags verpflichtet, mit Hilfe der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA gründlichere Inspektionen durchzuführen, die darauf abzielen, eine illegitime Verbreitung von Atomwaffen zu vermeiden, Anm.d.Red] nicht nachgekommen sind. Aber es hat auch Erfolge gegeben. Die Ukraine, Weißrussland, Kasachstan, haben den Atomsperrvertrag unterzeichnet. Dann noch Argentinien, Brasilien, Algerien, Vietnam, usw. Ich würde also nicht sagen, dass dieser Vertrag ausgedient hat, sondern glaube vielmehr, dass er eine gehörige Portion Erfolg hatte.
Wenn man von der friedlichen Nutzung der Atomenergie spricht, ist das gut: die Welt muss ihren Öl- und Gasverbrauch einschränken, und das auch aus Sicherheitsgründen. Wenn wir das Problem der Atomenergie unter dem Gesichtspunkt der globalen Erwärmung betrachten, gilt das Argument immer noch, dass wir den CO2–Ausstoß einschränken müssen und auch unseren Durst nach Öl, der durch den Wettbewerb um die Öl- und Gasreserven in Zentralasien und Nahost noch verstärkt worden ist. Genau das bringt die Gemüter in Wallung. Wäre es nicht ums Öl gegangen, hätte es den ersten Krieg im Irak, wie ich glaube, nie gegeben, den ersten Golfkrieg nicht und wahrscheinlich auch nicht den zweiten. Wir brauchen Alternativen zum Öl. Ich begegne heute kaum jemandem, der gegen die äolische Energie oder die Solarenergie ist, oder gegen die aus den Meereswellen, aus Biomassen, Ethanol, usw. Aber all diese Alternativquellen können uns nicht die enormen Mengen beschaffen, die wir benötigen. Der Strombedarf Kalkuttas kann nicht mit äolischer Energie oder Solarenergie abgedeckt werden. Die Atomenergie dagegen liefert eine enorme Menge Strom und kann in aller Sicherheit geliefert werden. Es hat nur ein einziges Desaster gegeben – Tschernobyl –, aber die Sicherheit, mit der man die Atomenergie heute nutzen kann, ist seit 1986 sicher größer geworden, auch in Russland. Ich persönlich bin daher sehr positiv zur Atomenergie eingestellt. Weil sie einfacher ist, leichter zu handhaben, und auch leichter zu produzieren. Und was den Atommüll angeht, verfügen wir über die notwendigen Mittel, die in der nächsten Zukunft noch besser entwickelt sein werden. Da wir alle von Alternativenergie sprechen, sollten wir auch über Alternativmüll sprechen. Und was wäre der Alternativmüll zum Atommüll? Eben all das Kohledioxyd, all die Emissionen, die von den verschiedenen fossilen Treibstoffen freigesetzt werden…
Natürlich weiss ich, daß dieses Thema umstritten ist, aber das ist meine persönliche Meinung.
Welchen Eindruck haben Sie nach Ihrem jüngst erfolgten Besuch beim Papst? Und warum haben Sie Benedikt XVI. Ihren Bericht über die Massenvernichtungswaffen vorgelegt – schließlich ist er kein „normaler“ Staatschef?
BLIX: Wir alle wollen, dass dieser von 14 Experten aus allen Kontinenten geschriebene Bericht nicht nur von den Regierungen und ihren Verteidigungs- oder Abrüstungsministern gelesen wird, sondern auch von den religiösen Leaders und Gruppen, von den Nichtregierungsorganisationen, den think tank und den Kommunikationsmitteln. Der Papst ist eine große Autorität, und er ist für die Abrüstung. In seiner diesjährigen Botschaft zum Weltfriedenstag hat er von Frieden und Wahrheit gesprochen. Und was ist eine Überprüfung, eine Inspektion anderes als ein Versuch der Wahrheitsfindung? Und weiter: wenn die USA, und auch die anderen, 2003 auf das gehört hätten, was wir UN-Inspektoren zu sagen hatten, wären sie der Wahrheit sehr viel näher gekommen als die intelligence Agenturen. Dann hätte man den Krieg vielleicht vermeiden können. Und daher bin ich der Meinung, dass wir in den Kirchen und religiösen Gemeinschaften Verbündete haben; Menschen, die den Frieden suchen. Und ich hoffe, dass sie uns dabei helfen werden, diesen Bericht in Umlauf zu bringen, damit er möglichst viele Leser findet. Vielleicht wird ihnen nicht alles, was dort geschrieben steht, gefallen, aber sie werden darüber nachdenken, uns Vorschläge machen und ihre konstruktive Kritik anbringen.
Welche Botschaft haben Sie Papst Benedikt überbracht?
BLIX: Dass es für uns alle an der Zeit ist, der schrecklichen Realität dessen ins Auge zu blicken, was um uns herum geschieht: dass nämlich viele der alten Bedrohungen immer noch in der Luft liegen, viele neue bereits hinzugekommen sind. Der Kampf gegen die Armut und der Umweltschutz müssen mit dem Abbau der größten Zerstörungskapazitäten der Welt einhergehen. Was wir letztendlich brauchen ist das, was in dem Bericht als „Projekt einer Sicherheit ohne Atomwaffen“ bezeichnet wird.
Herr Blix, auch nach dem Sturz Saddam Husseins konnten im Irak bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden werden. Sie haben also – beim heutigen Stand der Dinge – recht behalten. Aber sind Sie darüber auch wirklich froh?
BLIX: Dazu will ich nur eines sagen: ich glaube nicht, dass der Irak nach dem Sturz des Regimes auch nur einen einzigen glücklichen Tag erlebt hat.

(Unter Mitarbeit von Giorgio Alba)